16.09.2014 in Internet
Vor 25 Jahren fiel die Mauer. Sie wurde von innen umgestoßen, von vielen mutigen Bürgerinnen und Bürgern der DDR, die aufbegehrten gegen das Regime einer verknöcherten Partei, gegen einen Staat, der seinem Volk die Freiheit vorenthielt und materiellen wie sozialen Wohlstand angesichts einer durch und durch maroden Wirtschaft nicht zu organisieren verstand. Dagegen standen zunächst wenige Mutige auf, im Herbst 1989 wurde daraus eine Massenbewegung – eine friedliche Revolution, die die Mauer zu Fall brachte und nur weniger als ein Jahr danach die Einheit Deutschlands.
09.09.2014 in Internet
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Die anlasslose Speicherung personenbezogener Daten ist ein hoch kontroverses und breit diskutiertes Thema.
2010 hatte das Bundesverfassungsgericht die deutschen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung als verfassungswidrig eingestuft. Der Europäische Gerichtshof entschied im April diesen Jahres ähnlich: Er erklärte die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für unvereinbar mit der Grundrechtecharta der Europäischen Union. Eine neue EU-Richtlinie ist nicht in Sicht.
08.09.2014 in Allgemein
Nirgendwo hat Berlin so viel zu bieten wie in seiner Historischen Mitte. Hier wurde die Stadt gegründet, hier hat sie sich über Jahrhunderte entwickelt und ausgedehnt. Hier war und ist ihr eigentliches Zentrum und hier kann man an jeder Straßenecke etwas entdecken.
15.06.2014 in Abteilung
Die Europawahl 2014 ist vorbei. Während in den vergangenen Legislaturperioden vor allem die Koalitionsbilldung im Mittelpunkt stand, ist es dieses Jahr die Debatte um den künftigen Kommissionspräsidenten. Lohn für den engagierten Wahlkampf war ein satter Zuwachs für die SPD und damit auch eine Bestätigung ihrer Politik. Eine Analyse der Wahl aus Sicht der Sozialdemokratie gab es für und mit den Genossen der Abteilung Rosenthaler Vorstadt zusammen mit dem Büroleiter von Matthias Machnig, Jan Almstedt.
