Dafür machen wir uns stark - bei der Europawahl 2019

Veröffentlicht am 03.04.2019 in Europa

In unserer Abteilungsversammlung Juli 2018 beschlossen wir einen Vorschlag zur Stärkung der Europäischen Öffentlichkeit durch Schaffung geeigneter europäischer (Rundfunk-)Anstalten, die inhaltlich identisch und simultan in allen (Amts-)Sprachen der Europäischen Union massenmedial tätig sind sowie alle EU-Staaten erreichen.

Bisher werden europapolitische Themen in jeder Öffentlichkeit eines Mitgliedsstaats verhandelt, ohne dass Umfang und Entwicklung einer Debatte für Bürger anderer Mitgliedsländer ausreichend sichtbar sind, weil kaum Austausch stattfindet. Eine gemeinsame Europäische Öffentlichkeit über Sprachgrenzen hinweg würde die Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene besser begleiten, länderübergreifende Projekte zum Teil erst ermöglichen und vor allem die Verständigung innerhalb der EU verbessern.

Der Vorschlag fand nach Unterstützung durch die Kreisdelegierten in Berlin Mitte und den Landesparteitag Berlin thematisch Eingang in das Europawahlprogramm der SPD, beschlossen auf dem Parteikonvent am 23.03.2019, SPD-Wahlprogramm für die Europawahl am 26.05.2019, Seiten 72, 74.

 

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Eva Högl

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Vera Morgenstern

SPD-Fraktion BVV Berlin Mitte

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